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30.08.2011

Von der Leyen gegen Sockelrente


Die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist gegen eine Sockelrente zur Bekämpfung der Altersarmut. Wie die Berliner Zeitung berichtet, spricht sie sich auch gegen eine Rente nach Mindesteinkommen aus. Die Zeitung zitiert aus einer Antwort auf eine große Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion: Eine Rente nach Mindesteinkommen sei "nur bedingt als Maßnahme gegen Altersarmut anzusehen". Sie könne zu unerwünschten Mitnahmeeffekten führen. Die Rente nach Mindesteinkommen gab es nach Angaben des Hamburger Abendblatts, das die Exklusivmeldung der Berliner Zeitung zitiert, schon einmal, nämlich bis zum Jahr 1992. Innerhalb der Union wird sie vom Chef des Arbeitnehmerflügels, Karl-Josef Laumann, befürwortet. 


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